Münster, den 22.10.13
Positives Signal aus dem
Europaparlament
Umstrittener Estrela-Bericht zu „Sexuellen und
reproduktiven Rechten und Gesundheit“ wird heute überraschend eindeutig vom
Europaparlament zurückgewiesen
Die Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben
(CDL), Mechthild Löhr nimmt dazu in Münster Stellung:
„Nach einer sehr lebhaften und kontroversen Plenarsitzung
wurde heute der Estrela-Bericht mit einer Mehrheit von 351 zu 319 (bei 18
Enthaltungen) seitens der Europa-Abgeordneten in den federführenden
Frauen-Ausschuss zurückverwiesen. Damit bewiesen die EU-Abgeordneten, dass die
Beschlussvorlage des Berichtes unter der Leitung der portugiesischen
Abgeordneten Estrela in der jetzigen inhaltlichen Gestaltung einer Abstimmung
durch das Plenum unwürdig ist. Frau Estrela und ihre Mitstreiter zeigten sich
von dieser unerwarteten Niederlage mehr als überrascht.
Durch ein klares, kritisches Votum zeichneten sich
erfreulicherweise die CDU/CSU-Abgeordneten aus, denen wir dafür sehr
danken.
Familien- und Lebensschutzinitiativen in allen
EU-Mitgliedsstaaten hatten massiv gegen die Berichtsvorlage protestiert. Unter
anderem waren Vertreter der EU-Bürgerinitiative „On of us“ und auch Mitglieder
der Christdemokraten für das Leben gestern in Straßburg vor dem Parlament mit
einer unüberhörbaren Demonstration aktiv. Diese europaweiten, spontanen Proteste und
die schnelle Aufklärung über die tatsächlichen Inhalte des Berichtes zeigen nun
erste Wirkung. Der Frauenausschuss muss sich nun erneut mit diesem Bericht
beschäftigen.
Die Annahme eines neuen Berichts wird nun
unwahrscheinlicher, Ende Mai 2014
wird ein neues Parlament gewählt.
Den Ausschuss-Mitgliedern bleibt auch freigestellt, die
Aussetzung der Prozedur bis auf weiteres zu entscheiden, also den Bericht in
dieser Legislaturperiode nicht mehr weiterzuverfolgen.
Das ganze Procedere sowie der Inhalt des EU-Berichts
stellt den Versuch dar, politischen Druck zur Anerkennung eines "Rechts auf
Abtreibung" aufzubauen. Darüber kritisch aufzuklären und dafür neue
Sensibilität in die Öffentlichkeit und das Parlament zu tragen, ist unser erstes
gemeinsames Protestziel gewesen. In dieser Richtung werden wir weiter mit allen
in Europa zusammenarbeiten, denen der Schutz der Familie, der Kinder und der
Ungeborenen besonders am Herzen liegt.“
Anbei finden Sie einige Impressionen vom Protest am
22.10. 2013 in Straßburg.
http://charismatismus.wordpress.com/2013/10/21/foto-bericht-blitz-demo-pro-e
lternrecht-und-lebensschutz-in-strasburg/
lternrecht-und-lebensschutz-in-strasburg/
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Mit
freundlichen Grüßen
Odila Carbanje
CDL - Christdemokraten für das Leben
Odila Carbanje
CDL - Christdemokraten für das Leben
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